Vortrag von Maximilian Plenert auf der Fachtagung „Wege in eine humane Drogenpolitik“ am 22. Mai 2012 in Mainz auf Einladung von Nicole Müller-Orth, MdL (Grüne) – Teil 1

Liebe Nicole, liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herrn, ich bedanke mich für die Einladung und die Gelegenheit über meine Vorstellungen einer humanen Drogenpolitik zu sprechen. Ich bin Maximilian Plenert, Sprecher des Bundesnetzwerk Drogenpolitik, der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft bei den Grünen. Darüber hinaus bin ich beruflich sowie ehrenamtlich im Bereich Drogenpolitik tätig, u.a. im Bundesvorstand von akzept e.V. Bundesverband für akzeptierende Drogenarbeit und humane Drogenpolitik. Zudem arbeite ich eng mit dem Büro von Dr. Harald Terpe im Bundestag zusammen.

Wege in eine humane Drogenpolitik? Der Titel dieser Veranstaltung deutet schon darauf hin: Wir sind noch weit von einer humanen und rationalen Drogenpolitik entfernt, wir müssen erst noch einen weiten Weg gehen. Das werde vor allem neue Wege sein müssen, wie die Gewerkschaft der Polizei letztes Jahr erkannte und auf ihrem Kriminalforum diskutierte.

Als erster Redner ohne eine fachliche Spezialisierung wie meine Nachfolger werde ich zunächst einige grundsätzliche Worte zum Thema Drogenpolitik verlieren und im Anschluss konkrete Projekte diskutieren.

Was kann und was sollte Drogenpolitik leisten? Sie sollte auf Grundlage unserer Verfassung und der Menschenrechte versuchen die Problem die es mit oder wegen Drogen gibt zu mindern, ohne selbst neue Probleme zu schaffen. Ist unsere heutige Drogenpolitik – die in erster Linie auf Repression und Abstinenz setzt – hierzu in der Lage? Die Antwort lautet klar: Nein, sie ist es nicht.

Sie ist nicht in der Lage Angebot und Nachfrage empirisch messbar zu mindern. Würde man nur diesen Aspekt betrachten könnte man gar von einer Irrelevanz der Drogenpolitik sprechen. Die Preise und Konsumprävalenzen sprechen hier eine deutliche Sprache.

Zur „Irrelevanz der Drogenpolitik“: Information und Bericht zu einer gleichnamigen, passenden Veranstaltung sowie ein Artikel zur grundlegenden These und einige Zahlen zum Cannabiskonsum in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und dem europäischen Durchschnitt