Nicht jeder gesellschaftliche Änderung beim Thema Cannabis erhält soviel Aufmerksamkeit wie die Cannabis-Challenge von Cem Özdemir. Sein Auftritt mit einer Hanfpflanze war eine bewusste Provokation, ein Testballon um zu prüfen welche mediale Reaktion man damit erzeugt. Die Normalisierung im Umgang mit der symbolträchtigen Hanfpflanze zeigt sich auch in kleinen und unauffälligen Beispielen, die eben keine politische Provokation sind.
Jüngst zeigen sich mehrere Politiker ohne speziellen Anlass mit Hanfpflanzen: Weiterlesen →
Cannabis als Medizin – Zugang weiterhin praktisch versperrt
Der Abgeordneter Frank Tempel (DIE LINKE.) hat im Bundestag einmal mehr eine Frage zu Cannabis als Medizin gestellt. Dieses Mal wollte er wissen ob und warum das angekündigte Gesetz zur Kostenübernahme von Cannabisarzneien nun wohl erst 2016 kommen soll. Ich thematisierte diese Verschiebung in meinem Artikel Gesetz zu Cannabis als Medizin erst 2016 und mit neuen Schikanen? Die Antwort der Bundesregierung ist leider völlig nichtssagend, es ist nicht mehr zu erfahren als dass die im Februar angekündigten Arbeiten zum Gesetz inzwischen aufgenommen worden sind! Hier die komplette Frage und Antwort aus der Drucksache 18/5877:
Der Deutsche Hanf Verband (DHV): Deine professionelle Stimme für Cannabislegalisierung
Der DHV strebt eine legale, verbraucherfreundliche Marktregelung für das Genussmittel Cannabis an – von der Produktion über den Verkauf unter klaren Jugendschutzauflagen bis zum Eigenanbau. Die Diskriminierung und Verfolgung von Cannabiskonsumenten wollen wir beenden. Außerdem geht es uns um die Förderung des Rohstoffs Hanf in seinen verschiedenen Erscheinungsformen sowie bessere Bedingungen für die Nutzung von Cannabis als Medizin.
Es freut mich immer wieder auch aus Parteien jenseits von Grünen, Piraten und LINKEN progressive Stimmen zu hören. Auch wenn der Einfluss eines Landesvorsitzende der Jungen Liberalen recht überschaubar ist und die FDP insgesamt bei diesem Thema leider auf CDU Linie ist, ein kleiner Schritt in die richtige Richtung ist der Vorstoß.
Emanuel Kollmann, Landesvorsitzende der Jungen Liberalen in Baden-Württemberg (Juli) sagte im Mannheimer Morgen:
„Es ist richtig, alle Drogen zu legalisieren.“ Marihuana sollte komplett freigegeben werden und bei Heroin wäre eine kontrollierte staatliche Abgabe sinnvoll. Portugal habe es vorgemacht und beachtenswerte Ergebnisse erzielt. Dort sei der Heroinkonsum spürbar zurückgegangen.
Eigentlich ist die drogenpolitische Forderung der Julis schon ein Jahr alt. Kollmann hat sie recycelt und sich mit seinem Vorstoß auf einen Schlag einen beachtlichen Bekanntheitsgrad verschafft. „Wenn man über Inhalte wahrgenommen werden will, sind markante Positionen hilfreich“, sagt der 26-Jährige.
Kollmann kündigt für den nächsten FDP-Parteitag einen Antrag zur Legalisierung von Drogen an. Dass eine begrenzte Freigabe auch von harten Drogen in der Mutterpartei noch nicht mehrheitsfähig ist, stachelt ihn an.
