Kompromissangebot an die Drogenbeauftragte Dyckmans im Bundesrat

Publiziert am 15. Oktober 2011 von Maximilian Plenert

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Dyckmans plant die Einführung einer neuen Kategorie “betäubungsmittelähnlicher Substanzen” in das Betäubungsmittelgesetz um den vielen neuen “Legal Highs” Herrin zu werden. Dafür braucht die Zustimmung des Bundesrates in dem schwarz-gelb keine Mehrheit hat. Solche Konstellationen wurden in der Vergangenheit von den progressiven SPD geführten Ländern genutzt um Fortschritte an anderer Stelle im Betäubungsmittelgesetz auszuhandeln. Hier meine Vorschläge unter welchen Bedingungen ein solches Neue-Psychoaktive-Substanzen-Gesetz (wie es die Österreicher nennen) im Bundesrat eine Mehrheit finden könnte. Weiterlesen →

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Illegalisierte Drogen in der Polizeilichen Kriminalstatistik Berlin 2010

Publiziert am 14. Oktober 2011 von Maximilian Plenert

Ein Großteil der staatlichen Mittel die für Drogenpolitik aufgewandt werden fließen in repressive Maßnahmen. Die Arbeit der Polizei bildet hierfür die Grundlage und verursacht noch vor der Justiz und dem Strafvollzug die höchsten Ausgaben im Bereich der Repression. Zur Bewertung der Drogenpolitik in Berlin ist eine Analyse der polizeilichen Kriminalstatistik eine wichtige Datengrundlage. Weiterlesen →

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Warum schweigt das BKA über gefundene Streckmittel und Verschnittstoffe?

Publiziert am 14. Oktober 2011 von Maximilian Plenert

Was im Kontext mit Streckmittel auch noch bemerkenswert ist: In den Lagebilder Rauschgiftkriminalität 2002, 2003 und 2004 gibt es Informationen über gefundene Streckmittel und Verschnittstoffe – in den Lagebilder danach fehlen sie dann wieder. Es wurde sogar explizit auf neue Stoffe hingewiesen: “Beimengungen, die seit Beginn der EDV-unterstützten Auswertung im Jahr 1996 zum ersten Mal gemeldet worden sind, werden in allen Kapiteln durch Fettdruck hervorgehoben.”

Grundlage er Daten ist die “Falldatei Rauschgift” und das “Statistisches Auswerteprogramm Rauschgift (SAR)” – beides Dinge über die mir kaum etwas bekannt ist und an die auch kaum ranzukommen ist.

Die BKA Lagebilder Rauschgiftkriminalität von 2001 bis 2011 gibt es auf der Homepage des BKA – die übrigens eine Menge interessanter Bericht beherbergt, z.B. die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) – Jahrbücher seit 1953.

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Wirtschaftzweig: “medizinisches Cannabis”

Publiziert am 10. Oktober 2011 von Maximilian Plenert

In den USA wird inzwischen ein jährlicher Umsatz von mehr als 2 Mrd. US-Dollar mit medizinischen Cannabis erwirtschaftet. Über 2000 Abgabestellen verkaufen ihre Produkte an ca. 800.000 Patienten. Die Hochburg des medizinischen Cannabis ist aufgrund seiner sehr liberalen Gesetzeslage Kalifornien, in anderen Staaten ist Cannabis allerdings kaum erhältlich. Weiterlesen →

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